Der Oberste Gerichtshof sagte: „Manager werden keine Überstunden bezahlt“

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Der Manager, der als Filialleiter in einer Privatbank tätig war, kündigte seinen Arbeitsvertrag einseitig mit dem Argument, dass er keine Überstundenvergütung erhalten habe und die ihm zustehenden Prämienzahlungen nicht geleistet worden seien. Der Bankdirektor, der behauptete, seine Rechte und Forderungen seien nicht bezahlt worden, hielt vor dem Arbeitsgericht den Atem an. Der klagende Manager forderte Abfindungen, Prämienforderungen und Überstundenvergütung.

Angeklagter Bankanwalt, Da der Verkaufsdruck der Klägerin keine gerechtfertigte Kündigung nach § 24 ArbG aus Gründen wie ungerechtfertigten Abzügen gegenüber Kunden darstellt, hat die Kündigung Rücktrittscharakter. empfohlen. Das Gericht entschied, dass der Fall teilweise angenommen wird. Gegen die Entscheidung legte der beklagte Bankanwalt Berufung ein. Das Landgericht hat die Berufungen zurückgewiesen. Als die beklagte Bank gegen die Entscheidung Berufung einlegte, schaltete sich die 9. Zivilkammer des Obersten Gerichtshofs ein.

„DEM MANAGER WIRD KEIN ÜBERSTUNDENPREIS GEGEBEN“

In der einstimmigen Entscheidung; Personal, das in leitenden Führungspositionen am Arbeitsplatz arbeitet; Für den Fall, dass der für seine Aufgaben und Verantwortlichkeiten erforderliche Preis bezahlt wird, hat er keinen Anspruch auf eine Überstundenvergütung. hervorgehoben. in der Entscheidung Gibt es einen anderen Vorgesetzten oder Gesellschafter, der dem Mitarbeiter in der oberen Führungsebene Aufgaben und Weisungen erteilt, kann nicht davon gesprochen werden, dass der Mitarbeiter die Arbeitstage und -zeiten selbst bestimmt. wurde erinnert. In solchen Fällen, so wurde ausgeführt, entstünde das Recht, ein über die gesetzlichen Grenzen hinausgehendes Überstundenhonorar für die Arbeiten zu verlangen.

In die Entscheidung der 9. Zivilkammer des Obersten Gerichtshofs wurden folgende Begriffe aufgenommen:

„In diesem Fall sollte in Bezug auf den leitenden Angestellten auch geprüft werden, ob eine Anweisung des Geschäftsführers der Gesellschaft oder des Vorstandsmitglieds vorliegt, Überstunden zu leisten. Im konkreten Fall wird davon ausgegangen der Kläger arbeitete als Filialleiter, indem er seine Tätigkeit am Arbeitsplatz der Beklagten beendete, und aufgrund der Zeugenaussagen wurde angenommen, dass der Kläger monatlich 7,5 Stunden Überstunden geleistet hatte, und es wurde berechnet, dass er einen Überstundenpreis erhalten würde. Nach dem Inhalt des Dokuments ist davon auszugehen, dass der Kläger aufgrund seiner Tätigkeit als Filialleiter in der beklagten Bank als oberster Manager tätig war und in diesem Rahmen in der Lage war, die Arbeitsordnung selbst zu bestimmen seiner Zuständigkeit. Während entschieden werden sollte, die Forderung nach einem Arbeitspreis abzulehnen, war die Entscheidung, sie in die entgegengesetzte Richtung anzunehmen, falsch und erforderte eine Rückabwicklung.“

 

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