25-Element-„Taschengesetz“ akzeptiert

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Das Steuermethodengesetz der AKP mit 25 Mitgliedern und die Gesetzesvorlage zur Änderung bestimmter Gesetze wurden heute im Generalrat der Großen Nationalversammlung der Türkei angenommen. Während 242 der 415 Abgeordneten, die sich an der offenen Abstimmung beteiligten, dafür stimmten, stimmten 173 Abgeordnete gegen das „Taschengesetz“.

Mit dem angenommenen „Taschengesetz“ müssen die Kommunen bei der Erstellung ihrer Bebauungspläne unter Berücksichtigung der Bedingungen und Bedürfnisse der Region einen Platz für Cemevis zuweisen, und es wird eine Genehmigung des Distrikt-Governors oder Gouverneurs erforderlich sein, um Cemevis zu bauen.

Das Gesetz ebnet Metropolgemeinden, Kommunen und Kreisgemeinden den Weg, cemevis herzustellen, zu warten und zu reparieren und eine materielle Grundlage zu schaffen. Sonderverwaltungen der Provinzen; Die Produktion, Wartung und Reparatur von Tempeln, Kultur- und Naturgütern, historischen Strukturen und stadtgeschichtlich wichtigen Orten sowie Cemevis in den Enden der Provinz werden organisiert. Die Regelung über die Gewährung von vergünstigtem oder unentgeltlichem Trink- und Trinkwasser durch die Gemeinde und ihre Angehörigen an cemevis wird in das Gesetz aufgenommen.

Vorschriften für Bergarbeiter

Mit den Zugängen nach der Grubenkatastrophe in Amasra am 14. Oktober werden alle Arten von Prämien und Prämienschulden des infolge eines Arbeitsunfalls im Untertagebau des Stein- und Braunkohlebergbaus verstorbenen Versicherten aus seiner eigenen Versicherung, einschließlich der allgemeinen Krankenversicherungsprämie, entfallen und gehen am Todestag zu Lasten des Versicherten. Die Begünstigten, die zurückgelassen werden, ohne die Regeln zu suchen, werden monatlich ausgezahlt.

Auch das Verstärkungspaket für die Angehörigen der beim Grubenunglück ums Leben gekommenen Bergleute steht im Mittelpunkt der Ergänzungen der Verordnung. Demnach werden dem Versicherten, der an den Folgen eines Arbeitsunfalls in untertägigen Betrieben von Stein- und Braunkohletagebauen verstirbt, aufgrund seiner eigenen Versicherung, einschließlich des allgemeinen Krankenversicherungsbeitrags, sowie Prämien und Prämienschulden aller Art erlassen und den Begünstigten wird am Todestag eine Rente gezahlt, ohne die Bedingungen des Versicherten einzuholen.

Laut Gesetz wird keine Körperschaftssteuer auf 50 Prozent des Gewinns erhoben, den Unternehmen, die im Finanzzentrum von Istanbul tätig sind, aus dem Verkauf von Waren, die sie aus dem Ausland gekauft haben, ohne sie in die Türkei zu bringen (Transithandel), oder aus der Vermittlung beim Kauf und Verkauf von Waren erzielen Waren ins Ausland.

Damit Unternehmen von diesem Rabatt profitieren können, müssen sie ihre Vorteile vor Abgabe einer Steuererklärung in die Türkei übertragen haben und dass Verkäufer und Käufer der Waren, für die der Kauf und Verkauf vermittelt wird, nicht aus der Türkei stammen dürfen. Der Präsident kann den Rabatt von 50 Prozent auf 100 Prozent erhöhen oder auf Null reduzieren.

ANKA / EG, TY

DW

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