Putschversuchsaussage von Scholz: Er habe Kontakte zur AfD, es sei ein sehr unglücklicher Vorfall

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Bundeskanzler Olaf ScholzEr sagte, der Kontakt von Personen, denen vorgeworfen wird, einen Putsch im Land geplant zu haben, mit der rechtsextremen Alternative Partei für Deutschland (AfD) sei bemerkenswert und wertvoll.

Olaf Scholz, bei einer Pressekonferenz in Berlin, „Klar ist, dass hier etwas vor sich geht. Dazu muss gesagt werden, dass sich ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der AfD inmitten der Angeklagten befindet. Das ist natürlich ein sehr bemerkenswertes und ein sehr schreckliches Ereignis.“sagte.

Scholz unter Hinweis auf das Funktionieren des deutschen Staates und der Demokratie, „Das andere wertvollste Ergebnis ist, dass jeder weiß, dass wir einen vertretbaren Staat haben, eine vertretbare Demokratie, die diese Rechtsverletzungen und diese medizinischen (Putsch-)Pläne bei den Sicherheitsbehörden blockieren und mit aller Macht zurückweisen kann.“er sagte.

Auch der stellvertretende Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, äußerte sich gegenüber den deutschen Medien zu dem Thema und forderte eine Bestrafung der rechtsextremen Partei AfD.

Klingbeil definierte die AfD als verfassungswidrige Partei und sagte: „Die AfD sollte auf der Beobachtungsliste des Amtes für Naturschutz stehen, nicht in Parlamenten, Gerichten oder öffentlichen Diensten“sagte.

Klingbeil fügte hinzu, dass das Vorgehen gegen die Gruppe der Reichsbürger, die den Putsch planten, einmal mehr die enge Beziehung zur AfD gezeigt habe.

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